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Schneeräumen im Winter: Die Räumpflicht in 10 Punkten

Schneeräumen im Winter: Die Räumpflicht in 10 Punkten

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Nicht nur Autofahrer müssen im Winter bei Schnee Vorsicht walten lassen. Auf den Gehsteigen und Innenhöfen wird es ebenso glatt und rutschig. Für die Anlieger und Eigentümer von Immobilien gilt mit dem ersten Schnee, der liegen bleibt, die Räumpflicht. Dabei gibt es Unterschiede, wer letztendlich das Schneeräumen übernehmen muss. Vor allen Dingen zählt eines: Die Räumpflicht muss zuverlässig erfüllt werden. In diesem Beitrag finden Sie nützliche Informationen rund um die Räumpflicht der Immobilieneigentümer und Vermieter, wie Sie am besten das Schneeräumen in Angriff nehmen. Zudem haben wir einen Leitfaden mit den 10 wichtigsten Fragen zusammengestellt.

Sicherheit hat Vorrang: die Räumpflicht

Als Eigentümer einer Immobilie hat man für freie Wege zu sorgen, auf denen kein erhöhtes Unfallrisiko besteht. Die Wege zwischen Hauseingang, Mülltonnen und Garagen sowie Gehwege sind daher zu räumen und zu streuen – selbst wenn der Gehweg sich außerhalb des Privateigentums befindet. Das Losungswort lautet also Verkehrssicherung.

Die Räumpflicht sieht vor, dass von morgens bis abends gewährleistet sein muss, dass Passanten alle Gehwege gefahrlos nutzen können. Die Pflicht zum Schneeräumen obliegt daher dem Anlieger, der die Wege von Schnee und Eis befreien muss.

Was Sie beim Schneeräumen nicht dürfen

Die Räumpflicht ist von den Städten meist sehr genau geregelt. Sind Sie zum Beispiel ein Immobilieneigentümer sowie ein Vermieter in Augsburg, so dürfen Sie laut Seite 298 dieses Amtsblattes den Gehweg nicht mit Salz sichern. Von diesem Salzverbot ausgenommen sind besonders gefährliche Stellen, wie Treppen oder abschüssige Gehwege.

Wie es bei jeder Pflicht der Fall ist, muss auch die Räumpflicht zuverlässig erfüllt werden. Mehrmals am Tag kann es sein, dass Sie zur Schneeschaufel greifen müssen – je nach Witterung und Gefahrenpotenzial. Gerade auf Glatteisbildung ist sofort zu reagieren. Als Anlieger sind Sie zur verlässlichen Sicherung der Gehwege verpflichtet – oder haben für eine zuverlässige Vertretung zu sorgen. Ansonsten kommen im Ernstfall berechtigte Schadensersatzforderungen auf Sie zu.

Leitfaden zum Schneeräumen: Die Räumpflicht in 10 Punkten

Um die missliche Lage durch entstandene Schäden von Vornherein zu vermeiden, erfordert das Schneeräumen sowohl Sorgfalt als auch Gründlichkeit. Aus diesem Grund haben wir Ihnen einen Leitfaden zusammengestellt um Sie beim Schneeräumen zu unterstützen. Dieser Leitfaden zur Räumpflicht stellt 10 gezielte Fragen, mit denen Sie alle Aspekte der Räumpflicht gewissenhaft erfüllen können.

1. WER MUSS RÄUMEN UND STREUEN?
Grundsätzlich obliegt die Räumpflicht dem Immobilieneigentümer und Vermieter. Für eine Übertragung der Räumpflicht auf seine Mieter zum Beispiel muss eine schriftliche Regelung vorliegen. Dafür genügt kein bloßer Vermerk in der Hausordnung: Ihr Mieter ist erst dann zum Schneeräumen verpflichtet, wenn die Übertragung im Mietvertrag festgehalten ist.

2. WO MUSS GERÄUMT UND GESTREUT WERDEN?
Als Grundstücksanlieger schließt Ihre Pflicht zum Schneeräumen die öffentlichen Gehwege an Ihrem Grundstück mit ein. Das oben zitierte Amtsblatt der Stadt Augsburg sieht zur Räumpflicht in Augsburg ausdrücklich vor, dass auch Gehwege mit dem Hinweisschild „Radfahrer frei“ in ausreichender Breite zu räumen und mit Streugut zu sichern sind. Bei vermieteten Immobilien sind zudem die Wege zwischen Hauseingängen, Mülltonnen und Garagen zu räumen und streuen.

3. WANN MUSS GERÄUMT WERDEN?
Die Räumpflicht wird von den Städten und Gemeinden geregelt. Dabei werden meist übliche Zeiträume einbezogen, die auch den Weg morgens zur Arbeit berücksichtigen. Für eine erfüllte Räumpflicht in Augsburg beispielsweise müssen die Gehwege an Werktagen mindestens von 7 Uhr morgens bis 20 Uhr abends verkehrssicher sein, an Sonn- und Feiertagen spätestens ab 8 Uhr und bis einschließlich 20 Uhr.

Diese pauschalen Zeiträume gelten in einer Reihe von Fällen nicht. So müssen Betreiber von Gaststätten während ihrer Öffnungszeiten ebenfalls für sichere Wege sorgen. Auch dann, wenn Immobilieneigentümer und Vermieter wissen, dass Passanten bereits vor Beginn des jeweiligen Zeitraumes das Grundstück betreten, muss entsprechend früher mit dem Schneeräumen begonnen werden.

4. WIE RÄUME ICH DEN SCHNEE AM BESTEN WEG?
Auch diese Frage ist meistens einheitlich geregelt. Die Vorgaben zur Räumpflicht in Augsburg auf öffentlichen Wegen hängen von der Breite des jeweiligen Gehwegs ab. Die vier wichtigsten Kriterien lauten:
  • 2 Meter oder breiter: Der Schnee muss an den Gehwegrand geräumt werden.
  • Schmäler als 2 Meter: Der Schnee muss an den Rand der Fahrbahn geräumt werden.
  • Kein abgegrenzter Gehweg: Mit 1 Meter Breite am Rand der Fahrbahn ist ein Weg als Gehweg für Fußgänger zu reinigen und zu sichern.
  • Schmelzwasser: Für einen ungehinderten Ablauf sind die Straßensinkkästen freizuhalten.

5. WAS DARF GESTREUT WERDEN?
Die Antwort auf diese Frage ist vielen unklar. Die allgemeine Regelung sieht vor, dass Salz als Streugut nicht zulässig ist und sogar mit Bußgeldern geahndet wird. Auch Holzspäne erzielen keine ausreichende Verkehrssicherheit. Als erlaubtes Streugut empfehlen sich vor allem:
  • Splitt
  • Sand
  • Asche
  • Sand-Salz-Gemisch (mit einem Salzanteil von höchstens 10 Prozent).
6. WAS IST BEI ABWESENHEIT (URLAUB, ARBEITSPLATZ) ZU TUN?
Eine Abwesenheit entbindet Sie nicht von der Räumpflicht. Wenn Sie das Schneeräumen nicht selbst übernehmen können, weil Sie beispielsweise in den Urlaub fahren oder den ganzen Tag in der Arbeit sind, müssen Sie für zuverlässigen Ersatz sorgen. Ob Ihr Vertreter die Räumpflicht ausreichend erfüllt, liegt dennoch weiterhin in Ihrer Verantwortung. Daher sollten Sie sich selbst von der Zuverlässigkeit Ihres Stellvertreters überzeugen. Andernfalls fällt die Haftbarkeit für Schadensersatzforderungen auf Sie als Immobilieneigentümer beziehungsweise Vermieter zurück.

7. MÜSSEN MIETER DAS SCHNEERÄUMEN ÜBERNEHMEN?
Grundsätzlich sind die Eigentümer der Immobilien in der Räumpflicht. Sie kann allerdings auf die Mieter übertragen werden. Dafür müssen Sie eine entsprechende Klausel in den Mietvertrag aufnehmen, der alle Mietparteien gleichermaßen verpflichtet, zur Schneeschaufel zu greifen.

Übertragen Sie die Räumpflicht auf Ihre Mieter, empfiehlt es sich, einen eindeutigen Winterdienstplan zu erstellen. Ansonsten ist der Auftrag für den Winterdienst an einen externen Dienstleister immer eine gute Option. An den entstehenden Kosten können Sie als Vermieter Ihre die Mieter beteiligen.

8. WER IST IM SCHADENSFALL VERANTWORTLICH?
In erster Linie trägt der Immobilieneigentümer als Anlieger die Sorgfaltspflicht. Sollten Sie die Aufgabe des Schneeräumens auf eine oder mehrere andere Personen übertragen, dürfen Sie nicht vergessen, dass diese Sie hinsichtlich der Räumpflicht lediglich vertreten. Wie bei der 6. Frage des Leitfadens bereits angesprochen, müssen Sie sich also vergewissern, dass die Räumpflicht zu Genüge erfüllt wird.

Sollten Sie die Räumpflicht auf Ihre Mieter übertragen haben, bewährt sich der erwähnte Winterdienstplan. Ein eindeutiger Plan stellt damit nicht nur sicher, dass zuverlässig geräumt und gestreut wird, sondern gibt auch Aufschluss darüber, wer für Schäden aufkommen muss.

9. MÜSSEN FUSSGÄNGER SELBST AUFPASSEN
Die Räumpflicht auf den Gehwegen sieht vor, dass alle Wege gefahrlos benutzt werden können. Dazu muss auf jeden Schneefall und bei der Bildung von Glatteis umgehend reagiert werden. Dass Fußgänger die Augen offenhalten und schauen sollten, wohin sie gehen, gilt jedoch bei jeder Witterung. An Stellen, die ein erhöhtes Risiko darstellen, sind auch gewisse Umwege für Passanten zumutbar. Ansonsten trägt der geschädigte Fußgänger eine Mitschuld.

10. WAS IST MIT DER HALTESTELLE VOR MEINER TÜR?
Dass Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel kein Risiko darstellen, liegt natürlich im öffentlichen Interesse – dasselbe gilt für alle Gehwege. Die Räumpflicht in Augsburg entfällt daher nicht für den Anlieger. Selbst wenn die Betreiber einer Busgesellschaft beispielsweise ebenfalls Maßnahmen ergreifen, muss der Anlieger seine Sicherungspflicht weiterhin selbstständig erfüllen.
Mit diesen 10 Fragen gerüstet können Sie alle Unklarheiten aus dem Wege räumen, damit alle Gehwege gut begehbar und verkehrssicher sowie von Eis und Schnee befreit sind. Die Räumpflicht in Augsburg geht alle etwas an – damit jeder ohne Risiko das Leben im schönen Augsburg genießen kann.


(Cover-Bild: © Kathrin39 / fotolia.com)

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